Aus dem Gemeinderat: Podcasts der Sitzung vom 12.05.2016
In der Gemeinderatssitzung vom 12.05.2016 ging es unter anderem um die Bezuschussung des im Juni stattfindenden Campusfestivals Konstanz. Zur Diskussion stand dabei der Vorschlag, seitens der Stadt, das Festival bis zu einer Summe von 20.000 EUR in Form einer Aufallbürgschaft zu unterstützen.
Hierbei sprach sich die SPD-Fraktion mehrheitlich für einen solchen Fehlbetragszuschuss in Höhe von 20.000 EUR aus. (weiterlesen)
Zahide Sarikas sprach sich dafür aus, dass insbesondere Kulturprojekte junger Bürgerinnen und Bürger in Zukunft stärker gefördert werden sollten. Der Veranstalter habe sämtliche Zahlen offengelegt und einen Förderantrag rechtzeitig gestellt.
Dr. Jürgen Ruff wies darauf hin, dass der Antrag auf Fördermittel nur deshalb erst zum Jahreswechsel gestellt wurde, weil den Veranstaltern auf eine entsprechende Nachfrage schon im Sommer letzten Jahres beim Kulturbüro genau dies geraten wurde. Offenbar habe es da Missverständnisse bzgl. des Antragszeitpunktes gegeben. Hätte die Verwaltung anders beraten, wäre der Antrag in die Haushaltsberatungen eingeflossen und wäre dort politisch in Konkurrenz zu anderen wie dem Zeltfestival und nicht außerplanmäßig diskutiert worden. Es wäre auch genug Zeit gewesen, die jeweiligen Kalkulationen im Detail aufzustellen und zu besprechen.
Jürgen Puchta schließlich merkte an, dass die finanzielle Abwicklung des Festivals über die Studierendenvertretung der Universität erfolge, die wiederrum werde vom Landesrechnungshof überprüft – dies bürge für die Kalkulation des Veranstalters und die etwaige Inanspruchnahme der Bürgschaft.
Die Redebeiträge aus dem offiziellen Podcast der Stadt Konstanz: