Flüchtlingsintegration: Noch viel zu tun
Für Irritationen im Gemeinderat hatte der Entwurf des Stellenplans für die Jahre 2019 und 2020 gesorgt. Dort war die Stelle eines Flüchtlingsbeauftragten nicht mehr aufgeführt. Der Stellenplan ist Bestandteil des Haushaltsplans und wird gemeinsam mit diesem beraten. Der Stellenplan weist aus, wie viele Mitarbeiter in den einzelnen Aufgabengebieten beschäftigt sind und wie die Beschäftigten dort bezahlt werden. Üblicherweise entscheidet der Gemeinderat über die zusätzliche Stellen aufgrund eines eigenständigen und begründeten Beschlussantrags der Verwaltung. Auch bei Stellenstreichungen wird üblicherweise so verfahren.
In der Warteschleife befindet sich zudem das Integrationskonzept der Stadt. Ein Vorschlag von Sozialbürgermeister Osner wurde vom Gemeinderat zur Vorberatung ins internationale Forum zurückverwiesen. Diese Vertagung verzögert den Beginn der Arbeiten am Integrationskonzept zusätzlich.