SPD warnt vor Schnellschuss

Gegen die Stimmen von SPD und Grünen beschloss der Gemeinderat, auf dem Döbeleplatz ein automatisches Parkhauss zu errichten. SPD- Fraktionsvorsitzender Jürgen Leipold hatte im Vorfeld vor einem Schnellschuss gewarnt, der zum Fehlschuss werden könnte, da zahlreiche Fragen des Projekts nicht hinreichend geklärt seien.

Jürgen Leipold hatte erhebliche Zweifel an dem Verwaltungsvorschlag und hat den Oberbürgermeister einen umfangreichen Fragenkatalog geschickt. Unter anderem vermisste Leipold Informationen über die Leistungsfähigkeit des Investors, der möglicherweise erst ein einziges Parkhaus in der Auto- Stapel-Technik gebaut habe. Auch in der Sitzung konnten die Zweifel nur teilweise ausgeräumt werden.

So gebe es nur ein einziges Referenzobjekt für die neuartige Parkhaushtechnik. Das Haus, das in Dresden betrieben werde, sei wesentlich kleiner als das für das Döbele vorgesehene Parkhaus. Es sei im bisherigen Betrieb zu erheblichen Störungen gekommen, ergaben Recherchen der SPD. Wenn viele Fahrzeuge gleichzeitig wegfahren wollen, komme es regelmäßig zu Stockungen im Betrieb.

Das offene Bebauungsplanverfahren sorgte außerdem für Unbehagen: Möglicherweise mache sich die Stadt schadensersatzpflichtig, wenn sie den Auftrag für ein Parkhaus zu Bedingungen erteilt, die mit den Ergebnissen des noch laufenden Bebauungsplanverfahrens ganz oder teilweise unvereinbar sein sollten, befürchtet Leipold.

Kritik kam auch von der Bürgerinitiative “Das bessere Verkehrskonzept”. Die SPD bevorzugte eine städtebauliche Entwicklung des Quartiers, konnte sich jedoch nicht durchsetzen.