Aus für Döbele Parkhaus – Gemeinderat lehnt Bebauungsplan ab
Am Döbele wird kein automatisches Hochregal- Parkhaus entstehen. Der Gemeinderat lehnte mit den Stimmen von SPD, Freien Wählern, FDP und Teilen der Grünen den dafür notwendigen Bebauungsplan ab. Der Gemeinderat fordert dagegen eine langfristige Bebauung des Döbele mit Wohnungen. Eine Tiefgarage kann zusätzliche Stellplätze für Anwohner und Besucher der Stadt bringen.
Die Mehrheit zeichnete sich ab, als es der SPD gelang Freie Wähler und die FDP für ihre Vorstellungen zu gewinnen.
Das automatische Parkhaus war von Anfang an umstritten. So gab es begründete Zweifel an der Leistungsfähigkeit des Investors, dessen einziges Referenzobjekt in Dresden immer wieder wegen Betriebsstörungen ins Gerede kam. Nur äußerst knapp hatte der Haupt- und Finanzausschuss Eckpunkten für einen Erbbauvertrag über das Döbele zugestimmt, über den Vertrag ließ der Oberbürgermeister gar nicht erst abstimmen. Nicht ohne Grund: viel zu sehr wichen die Vertragsbedingungen von dem Angebot ab, aufgrund dessen der Investor im Sommer den Zuschlag erhalten hatte. Vor allem wurde deutlich, dass ein Parkhaus, das nach zwölf Jahren Betrieb wieder abgebaut werden soll, unwirtschaftlich ist. Daher sollte die Stadt Konstanz auch alleine das ökonomische Risiko für das Parkhaus übernehmen.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Leipold sagte daher, dass das Projekt an seinen zahlreichen Widersprüchen gescheitert sei. Es habe sich gezeigt, dass Stadtplanung nicht mit Schnellschüssen und blindem Aktionismus gemacht werden könne.
Der potentielle Parkhausbetreiber will von der Stadt Konstanz Schadensersatz fordern. Genannt wird die aberwitzige und aus der Luft gegriffene Summe von über zehn Millionen Euro. Da jedoch kein Vertrag zustande gekommen ist, könnte höchstens ein Anspruch auf Erstattung der Kosten für ein Gutachten in Frage kommen.