Nach elf Jahren im Gemeinderat reicht SPD-Stadträtin Hanna Binder am 24.02. ihren Rücktritt beim Oberbürgermeister Uli Burchardt ein. Die Nicht-Vereinbarkeit von Beruf und Mandat gab letzten Endes den Ausschlag. Als Mitarbeiterin der Gewerkschaft verdi verschob sich Binders berufliches Wirkungsfeld zunehmend in Richtung Stuttgart.

„Es war eine schwierige Entscheidung“, so Binder. „Aus Verantwortung vor dem Mandat und den damit verbundenen Aufgaben und Pflichten war es die richtige Entscheidung“. Zu ihrem Abschied wünscht die im Sportausschuss aktive SPD-Stadträtin ihrer Fraktion als Gute: „Bleibt am Ball, lasst nicht locker!“
Read More

Im Rahmen ihrer öffentlichen Mitgliederversammlung diskutiert die Konstanzer SPD am 24. Februar um 19 Uhr im Hotel Barbarossa (Obernmarkt) über Bürgerferne in der Politik. Dr. Barbara Laubenthal vom Fachbereich Politik/Verwaltung der Universität Konstanz wird die Hintergründe und Ziele der aktuellen Demonstrationen gegen die “Islamisierung des Abendlandes” erläutern und Konsequenzen für die Politik und Zivilgesellschaft darlegen.

Neben Berichten des Ortsvereinsvorstands, der SPD-Gemeinderatsfraktion und der Jusos wird die Nachbarschaftskampagne der SPD vorgestellt und die Ergebnisse einer Frauenumfrage im Ortsverein. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Im neuen Roten Arnold berichtet die Konstanzer SPD u.a. über die Flüchtlingspolitik, die Ansiedlung eines Möbelhauses in Konstanz sowie über die neusten Aktivitäten im SPD-Ortsverein.

Hier geht es zum aktuellen Roten Arnold [PDF].

Am 23.02. erhielt SPD-Stadtrat Jürgen Ruff die Rückmeldung des Baubürgermeisters Karl Langensteiner auf den von Mitgliedern des AK Kommunalpolitik zusammengestellten Ergänzungskatalogs zum Verkehrskonzept Altstadt. Festzuhalten ist, dass auch bei der weiteren Planung und Umsetzung des Verkehrskonzept eine kritische Beobachtung geboten ist.

Antwort des Bürgermeisters

Ergänzungskatalaog der AK-Mitglieder an den Bürgermeister

Auf Initiative der Jusos und der SPD hat sich ein breites Bündnis bestehend aus Parteien, Religionsgemein-schaften und Organisationen der Zivilgesellschaft zusammen gefunden, um am Mittwoch, den 28.01., für eine offene, freie und demokratische Gesellschaft zu demonstrieren. Unter dem Motto „Konstanz ist bunt“ rufen die Bündnispartner die Konstanzer Bürgerinnenn und Bürger dazu auf, gemeinsam ein Zeichen für Meinungsfreiheit, Vielfalt und Toleranz zu setzen. Der Demonstrationszug setzt sich um 17:00 Uhr vom Konzil in Richtung Münster in Bewegung. Dort wird um ca. 18:00 Uhr Professor Ulrich Rüdiger, Rektor der Universität Konstanz, zu den Demonstrierenden sprechen. Auch Bürgermeister Uli Burchardt hat seine Unterstützung zugesagt. [mehr]Read More

Auf seiner letzten Sitzung haben sich die Mitglieder des Arbeitskreises Kommunalpolitik intensiv mit dem Verkehrskonzept für die Altstadt auseinander gesetzt. Ergebnis dieser Auseinandersetzung sind ein Dutzend Ergänzungsvorschläge, die in der weiteren Detailplanung berücksichtigt werden sollten. So sehen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im aktuellen Planungsentwurf noch Nachholbedarf bei der Sicherstellung von Barrierefreiheit sowie bei der Verkehrsberuhigung und Begrünung.  Ihre Anregungen haben Sie nun in einem Brief an Bürgermeister Karl Langensteiner-Schönborn zusammengefasst.

Brief an Bürgermeister Langensteiner-Schönborn [PDF]

Das zweite kommunalpolitische Forum der Konstanzer SPD  stand ganz im Zeichen der Flüchtlingspolitik. Unter dem Titel „Flüchtlinge in Konstanz willkommen?!“ hieß es Rede und Antwort zu stehen: Wie willkommen fühlen sich die Flüchtlinge bei uns in der Stadt und welche Strategien verfolgt die Stadt, um die Flüchtlinge zu integrieren? Antworten auf diese und weitere Fragen gaben die Flüchtlinge Saheed Kakanfo und Abudlhamit, die SPD-Stadträtin Zahide Sarikas, Dekan Hermann-Eugen Heckel (Arbeitskreis Runder Tisch – Begleitung von Flüchtlingen in der Stadt Konstanz), Ludwig Egenhofer (Landratsamt Konstanz), Bürgermeister Andreas Osner und Marion Mallmann-Biehler (save-me). [mehr]

Read More

Am 14.01. um 18:00 Uhr trifft sich im SPD-Fraktionsbüro (Untere Laube 24) der “Arbeitskreis Kommunalpolitik” der Konstanzer SPD, um konkrete Forderungen zum städtischen Verkehrskonzept zu erarbeiten. Neue Mitstreiter/innen sind herzlich willkommen!

Auf dem kommunalpolitischen Forum der Konstanzer SPD am 15.01. um 20:00 Uhr in der Pauluskirche (Mainaustraße 29) steht die Flüchtlingspolitik der Stadt Konstanz im Fokus. Im Laufe der Veranstaltung sollen u.a. folgende Fragen beantwortet werden: Wie willkommen fühlen sich die Flüchtlinge in Konstanz? Welche Strategie verfolgt die Stadt, um ihre Flüchtlinge in die Gesellschaft zu integrieren?  Wie kann man sich als Bürger/in für Flüchtlinge engagieren?

Für die Diskussion sind nicht nur Flüchtlinge aus der Gemeinschaftsunterkunft in der Luisenstraße gewonnen wurden, sondern auch SPD-Stadträtin Zahide Sarikas, Dekan Hermann-Eugen Heckel (Arbeitskreis Runder Tisch – Begleitung von Flüchtlingen in der Stadt Konstanz) und Ludwig Egenhofer (Landratsamt Konstanz). Der Eintritt ist frei.

Bereits ab 19:00 Uhr gibt es die Gelegenheit, die Gemeinschaftsunterkunft im Atrium (Luisenstraße 11) zu besichtigen. Die Teilnehmer/innenzahl ist begrenzt. Interessierte melden sich bitte verbindlich bei Johanna Vogt, Vorstandsmitglied der Konstanzer SPD, an (Kontakt: vogt(at)spd-konstanz.de).

Am 12.12. um 19:00 Uhr lädt die Konstanzer SPD ihre Mitglieder und Sympathisant/innen zur Weihnachtsfeier in den Pulverturm [Rheinsteig 6] ein. Getränke können vor Ort erworben werden, um Kuchen- und Plätzchenspenden wird gebeten. Wir freuen uns auf eine stimmungsvolle Veranstaltung.