Leipold führt SPD-Fraktion
Die Sozialdemokraten im Konstanzer Gemeinderat haben ihre Fraktionsführung einstimmig wieder gewählt. Sowohl der Fraktionsvorsitzende Jürgen Leipold als auch seine Stellvertreterin Hanna Binder wurden jeweils in geheimer Wahl einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. In der neuen Amtsperiode des Gemeinderats wollen die Sozialdemokraten ihre kontinuierliche und sachbezogene Arbeit fortsetzen.
„Der Gemeinderat ist nicht dazu da, die Vorlagen der Verwaltung einfach abzunicken,“ erklärt Leipold. „Die Vertretung der Bürger muss die politische Führung übernehmen und Ziele für die Stadt vorgeben“. Dabei will die SPD eine gestaltende Rolle übernehmen.
Eine arbeitsteilige, effektive Organisation der Fraktionsarbeit soll dies ermöglichen. Bei der Besetzung der Ausschüsse gelang dies schon mustergültig. Nur 45 Minuten waren notwendig, um alle SPD-Vertreter für die zahlreichen Beiräte, Aufsichtsräte und Arbeitsgruppen der Stadt zu benennen. Dieses Rekordtempo beeindruckte selbst langjährige SPD-Stadträte.
Für jedes Sachgebiet und jeden Ausschuss hat die SPD-Fraktion Sprecher benannt. Deren Aufgabe besteht in erster Linie darin, die Beratungen innerhalb der Fraktion vorzubereiten und zu strukturieren. Jedes Fraktionsmitglied ist so gleichermaßen für die politische Willensbildung der gesamten Fraktion verantwortlich und eingebunden, erläutert Leipold den Vorteil dieser Struktur.
Er selbst ist Sprecher für Finanzen und Kultur. Dr. Jürgen Ruff kümmert sich wie bisher um Stadtplanung und Umwelt. Für das Krankenhaus ist der Arzt Jürgen Puchta zuständig. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hanna Binder verantwortet den Bereich Schule und Sport, Sonja Hotz die Sozialpolitik. Herbert Weber wurde wieder für den WOBAK-Aufsichtsrat vorschgeschlagen, er bearbeitet daher weiterhin die Wohnungspolitik und begleitet die Tätigkeit der Konstanzer Stadtwerke. Brigitte Leipold ist Fraktionssprecherin im Technischen Betriebsausschuss.
Die SPD kündigte eine offene Fraktionsarbeit an. Nur selten werde man hinter verschlossenen Türen tagen: Mit Hilfe von Ortsterminen und Informationsgesprächen will die Fraktion einen unmittelbaren Eindruck von den anstehenden Problemen gewinnen und jeweils Betroffene vor einer Entscheidung anhören. Nicht nur mit Hilfe neuer Medien will die SPD auch in der neuen Amtsperiode ausführlich über die vielfältige Arbeit im Gemeinderat informieren. Turnusgemäß steht der SPD-Fraktionsvorstand in der Mitte der Amtsperiode zur Wiederwahl an.