Stadt hat sich auf Einnahmeausfälle vorbereitet

Fast die Hälfte der Nycomed-Mitarbeiter in Konstanz werden ihren Arbeitsplatz verlieren. Der Kahlschlag des Nycomed-Managements nach dem Kauf von Altana Pharma trifft auch die Stadt Konstanz, denn Altana Pharma ist der größte Gewerbesteuerzahler. „Steht die Stadt nun vor der Pleite?“ fragen sich viele Bürger besorgt, zumal der Oberbürgermeister wieder einmal angekündigt hatte, alle „Projekte auf den Prüfstand zu stellen“.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Leipold warnt daher vor Panik, denn die Stadt hat gegen mögliche Einnahmeausfälle gut vorgesorgt und elf Millionen Euro in die Rücklage eingestellt.

Lob gab es dafür auch vom Regierungspräsidium in Freiburg. Auch bei den Investitionen war die Stadt zurückhaltend und plant nur wenig neue Projekte. „Bereits während der letzten Haushaltsberatungen stand schon alles auf dem Prüfstand,“ sagt Jürgen Leipold. Selbst wenn Nycomed von heute auf morgen 20 Millionen weniger Gewerbesteuer zahlen würde, könnte die Stadt immer noch mit 30 Millionen Euro rechnen. So „wenig“ Gewerbesteuer floss zuletzt 2001 in die Stadtkasse und war damals eine Rekordeinnahme. Bei der Gewerbesteuer habe sich schon 2006 bei anderen Betrieben höhere Beträge ergeben; diese Entwicklung werde sich 2007 fortsetzen.

„Die Massenentlassungen bei Nycomed sind eine Katastrophe für die Mitarbeiter, für den Haushalt der Stadt ein Problem- nicht weniger, aber auch nicht mehr,“ sagt Jürgen Leipold.