Nach dem Bekanntwerden erfolgreicher Klagen gegen die Stadt Konstanz, stellen sich SPD- Gemeinderätin Sonja Hotz viele Fragen. Von Bürgermeister Andreas Osner möchte sie u.a. wissen, wie vielen Eltern die Stadt den Krippenplatz kündigte und wie das Jugend- und Sozialamt bei der Abwägung einer Kündigung das Kindes- und Mutterwohl berücksichtigt sieht?Read More
Die SPD Konstanz äußert starke Kritik am Vorgehen der Deutschen Bahn, ab 2015 die IC- Verbindung Hamburg- Konstanz zu streichen. Uwe Herwig, Vorsitzender der SPD- Konstanz, kann den Plänen der Deutschen Bahn nichts abgewinnen.Read More
Die SPD-Gemeinderatsfraktion fordert in einem Brief an Oberbürgermeister Uli Burchardt die Stadt Konstanz dazu auf, sich um den Titel Fairtrade-Stadt zu bewerben. In den vergangenen fünf Jahren haben mehrere deutsche Städte diesen Schritt unternommen – allein in Baden-Württemberg gibt es bereits zig Fairtrade-Kommunen, wie beispielsweise Ravensburg, Karlsruhe, Tübingen und Freiburg.Read More
Um gemeinsame Anliegen gezielt voran zu bringen, trafen sich die SPD- Gemeinderatsfraktionen aus Konstanz und Friedrichshafen zu einem Meinungsaustausch. Ob öffentliches WLAN, die Förderung von Elektromobilität, die regionale Schulentwicklung, Veränderungen in der Krankenhauslandschaft oder die Situation der Flüchtlinge vor Ort – an gemeinsamen Themen mangelte es nicht.Read More
Der Zusammenschluss der Sozialdemokrat/innen am Bodensee (SBI) bedauert das Ergebnis der Schweizer Volksabstimmung über eine Begrenzung der Zuwanderung. Der amtierende Präsident der SBI, Hans- Peter Storz, sagte: „Die Menschen und die Wirtschaft im Bodenseeraum profitieren davon, dass die Grenzen durchlässiger geworden sind.“Read More
Der Bebauungsplan „Billenweiher I – Rheingarten“ soll weiter entwickelt werden. Vor allem das Ziel, die Seerheinpromenade bis zur Bleiche fortzusetzen, ist schon lange eine Forderung der SPD. Bei einem ersten Planungsworkshop der Stadt im letzten Jahres sah sich der dort ansässige Angelsportverein Konstanz (ASV) mit seinen Anliegen nicht ausreichend berücksichtigt.
Der vom SPD-Stadtrat Bernd Sonneck federführend eingebrachte Antrag “Kommunales WLAN” wurde auf der Gemeinderatssitzung am 30.01. einstimmig angenommen.
Damit hat der Gemeinderat der städtischen Verwaltung einen klaren Auftrag erteilt. Diese soll nun zügig ein freies und kostenloses Wireless Local Area Network (WLAN / drahtloses lokales Netzwerk) aufbauen, dass den ungehinderten Zugang ins Internet im gesamten Stadtgebiet sicher stellt.
“Wir sind eine Volkspartei”. Mit diesen Worten schloss Versammlungsleiter Jürgen Leipold eine fünfstündige Nominierungskonferenz, in der die SPD ihre Gemeinderatskandidatinnen und kandidaten aufstellte. Spitzenkandidat ist der seit 2003 amtierende Stadtrat Dr. Jürgen Ruff.
Ihm folgt auf Platz 2 Zahide Sarikas, die 2011 für den Landtag kandidiert hatte. Unter den ersten zehn Plätzen treten mit Jan Welsch und Lina Seitzl zwei junge Kandidaten an. Der Fraktionsvorsitzende Jürgen Puchta (Platz 3) arbeitete die kommunalpolitische Führungsrolle der SPD-Fraktion im Gemeinderat heraus. Die SPD sei die einzige Fraktion, die in zentralen politischen Fragen einheitlich und geschlossen handle. Dies sei eine wesentliche Bedingung für politischen Erfolge und mache einen wesentlichen Unterschied zu den führungslosen drei Fraktionen innerhalb der Freien Grünen Liste aus.
Dienstag, 14. Januar, 19.30, Bürgersaal Konstanz (Stephansplatz 17, Konstanz)
Die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin erhält den Hecker-Hut, mit dem die SPD im Kreis Konstanz herausragenden Einsatz für die soziale Demokratie in Europa würdigt.
Der SPD-Kreisvorsitzende, der baden- württembergische Europaminister Peter Friedrich verleiht die Auszeichnung an Däubler-Gmelin in einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 14. Januar 2014 in Konstanz (19.30 Uhr Bürgersaal).
Montag, 13.1., 17:45 Uhr, Universität Konstanz, R712
Das Sozialreferat des AStA der Uni Konstanz veranstaltet eine Podiumsdiskussion zum Thema Wohnen und Mieten in Konstanz, bei der u.a. geklärt werden sollen, wie es sein kann, dass sich viele Studierende selbst das Studentenwohnheim nicht mehr leisten können.Mit auf dem Podium sitzt SPD-Stadtrat Herbert Weber als Vertreter des dt. Mieterbundes und Juso Manon Heger als studentische Senatorin der Universität.